Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (bis 23. März 2016: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)); EUIPO
	; Logo des EUIPO
	; Sitz der Agentur
Englische Bezeichnung	EU Intellectual Property Office; (bis 23. März 2016: Office for Harmonization in the Internal Market (Trade Marks and Designs))
Französische Bezeichnung	Office de l’UE pour la propriété intellectuelle (bis 23. März 2016: Office de l’harmonisation dans le marché intérieur (marques, dessins et modèles))
Spanische Bezeichnung	Oficina de la Propiedad Intelectual de la UE (bis 23. März 2016: Oficina de Armonizacion del Mercado Interior (Marcas, Dibujos y Modelos))
Organisationsart	Agentur der Europäischen Union
Sitz der Organe	Alicante, Spanien
Vorsitz	Jorma Hanski
Gründung	20. Dezember 1993
	EUIPO

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz EUIPO; bis 23. März 2016: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), kurz HABM) mit Sitz in Alicante (Spanien) ist eine Agentur der Europäischen Union, die für die Eintragung der Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist. Das EUIPO ist nicht zuständig für andere Schutzrechte, z. B. Patente.

Über das Amt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Sprachen des Amtes sind Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch. Es ist gemeinnützig und finanziert sich über die Erhebung von Gebühren. Im Jahre 2007 hat das Amt mit etwa 650 Mitarbeitern Gesamteinnahmen von über 200 Mio. Euro erwirtschaftet und dadurch einen Überschuss von ca. 60 Mio. Euro erzielt.^[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Amt wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke (so die damalige Bezeichnung) errichtet.^[2] Erst mit der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurde es jedoch tatsächlich zu mehr als einem Markenamt.^[3] In den Beratungen um die Ansiedlung des Amtes setzte sich Spanien durch, dabei entschied man sich jedoch nicht für Madrid – dort waren mehrere internationale Abkommen zum Markenrecht geschlossen worden –, sondern für Alicante als Sitz des Markenamtes. Mit Verordnung (EU) 2015/2424 wurden mit Wirkung vom 23. März 2016 die Behörde in Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Gemeinschaftsmarke in Unionsmarke umbenannt.^[4] Hinsichtlich des Designschutzes bleibt es vorerst bei dem Begriff Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Marc Bienert: Europäische Regulierungsagenturen: demokratische Legitimation und rechtsstaatliche Kontrolle am Beispiel des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum und des Sortenamtes. Nomos, Baden-Baden 2018, ISBN 978-3-8487-4582-1 (zugl. Diss., Universität des Saarlandes, 2017).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

EUIPO – offizielle Website der Agentur
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) – Auftritt auf der offiziellen Website der Europäischen Union

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

↑ Jahresbericht des Harmonisierungsamtes „http://oami.europa.eu/ows/rw/resource/documents/OHIM/annualReports/ar2007_de.pdf“
↑ Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, abgerufen am 21. Mai 2013
↑ Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, abgerufen am 21. Mai 2013
↑ Verordnung (EU) 2015/2424, abgerufen am 18. März 2016

38.314383-0.518181Koordinaten: 38° 18′ 51,8″ N, 0° 31′ 5,5″ W

[1] Jahresbericht des Harmonisierungsamtes „http://oami.europa.eu/ows/rw/resource/documents/OHIM/annualReports/ar2007_de.pdf“

[2] Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke, abgerufen am 21. Mai 2013

[3] Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, abgerufen am 21. Mai 2013

[4] Verordnung (EU) 2015/2424, abgerufen am 18. März 2016

[1]

[2]

[3]

[4]


Agenturen:	Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit \| Agentur der Europäischen Union für Grundrechte \| Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm \| Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden \| Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum \| Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen \| Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) \| Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs \| Europäische Agentur für Flugsicherheit \| Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz \| Europäische Arbeitsbehörde \| Europäische Arzneimittel-Agentur \| Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung \| Europäische Bankenaufsichtsbehörde \| Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit \| Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht \| Europäische Chemikalienagentur \| Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust) \| Europäische Eisenbahnagentur \| Europäische Fischereiaufsichtsagentur \| Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung \| Europäische Stiftung für Berufsbildung \| Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen \| Europäische Umweltagentur \| Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde \| Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen \| Europäisches Polizeiamt (Europol) \| Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen \| Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung \| Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten \| Gemeinschaftliches Sortenamt \| Agentur zur Unterstützung des GEREK \| Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union
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